Kontrolle einer “angeblich beruflichen Weiterbildungsveranstaltung” in Höchst
11. März 2021
Allgemeines
Presseaussendung der Polizei Vorarlberg
Am 06.03.2021, gegen 17:30 Uhr wurde die Polizeiinspektion Höchst über eine stattfindende Veranstaltung in einem ehemaligen Fabriksgebäude in Höchst informiert. Bei der Nachschau durch die Polizeistreife konnten ca. 30 Personen angetroffen werden, welche allesamt keinen Mund- und Nasenschutz trugen und auch den geforderten Sicherheitsabstand von zwei Metern nicht einhielten. Offensichtlich handelte es sich um ein Treffen von Gegnern der Corona-Maßnahmen. Da der Veranstaltungsleiter den einschreitenden Beamten den Zutritt zum Versammlungsgebäude zuerst verwehren wollte und sich auch sonst nicht kooperativ zeigte, wurde die Gesundheitsbehörde informiert. Die Bezirkshauptmannschaft Bregenz ordnete an, die Identität der Versammlungsteilnehmer festzustellen und sie anzuzeigen. Bei der Personenkontrolle durch mehrere Polizeistreifen aus dem Großraum Höchst zeigten sich die Veranstaltungsteilnehmer, sie kamen überwiegend aus Deutschland und Innerösterreich, äußerst unkooperativ, filmten die einschreitenden Polizeibeamt*innen und waren nur widerwillig bereit, ihre Identität bekannt zu geben. Gegen drei Personen musste aufgrund ihres zuerst unkooperativen Verhaltens die Festnahme ausgesprochen werden, die nach erfolgter Identitätsfeststellung jedoch wieder aufgehoben werden konnte. Die laut Organisator berufliche Weiterbildungsveranstaltung wurde von der Polizei beendet und die Teilnehmer verließen das Gebäude. Alle Teilnehmer wurden wegen Übertretungen nach dem Covid-19-Maßnahmengesetz in Verbindung mit der Covid-19-Notmaßnahmenverordnung bzw. nach der Covid-19-Einreiseverordnung an die Bezirkshauptmannschaft Bregenz angezeigt.
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