Resumee der Versammlung am Grenzübergang Saalbrücke
6. Februar 2021
Allgemeines
Presseaussendung der Polizei Salzburg
Rund 500 Teilnehmer wurden bei einer angemeldeten Versammlung, am 6. Februar 2021 gegen 16.00 Uhr, von der Polizei am Grenzübergang Saalbrücke auf österreichischer Seite gezählt. Die Landespolizeidirektion Salzburg befand sich mit Vertretern der Versammlungsbehörde, des Magistrats Salzburg sowie einer angemessenen Anzahl an uniformierten und zivilen Kräften im Einsatz. Auf Basis des Versammlungsgesetzes und der Covid19-Maßnahmenverordungen wurden die Teilnehmer vor Beginn der Standkundgebung mittels mehrfacher Megafondurchsagen von der Polizei darauf aufmerksam gemacht, dass während der Kundgebung gemäß Covid19-Maßnahmenverordnungen ein enganliegender Mund-Nasen-Schutz zu tragen und zugleich der geltende Mindestabstand einzuhalten seien. Diese Durchsagen wiederholten auch die Veranstalter fortlaufend. Ergänzend dazu nahmen Kommunikationsteams der Polizei persönlich Kontakt mit den Teilnehmern auf, versuchten das Bewusstsein für die gesundheitspolizeilichen Maßnahmen zu bilden und untermauerten dies durch das Verteilen von Informationsblättern, auf welchen die geltenden gesetzlichen Regelungen dargelegt und die Sanktionen für deren Missachtung angeführt waren. Die Versammlung verlief friedlich und diszipliniert. Die Teilnehmer hielten sich überwiegend an die Covid19-Maßnahmenverordnungen. Eine Person wurde nach einer Ordnungsstörung festgenommen. Ein weiteres Einschreiten der Polizei war nicht notwendig bzw. wurde nicht angeordnet. Gegen 18.30 Uhr wurde die Kundgebung vom Veranstalter beendet und die letzten Teilnehmer verließen den Versammlungsort. Der Grenzübergang Salzburg Saalbrücke wurde kurze Zeit später für den Fußgänger- und Fahrzeugverkehr wieder freigegeben.